Gewerbesteuer-Einnahmen stimmen optimistisch

Foto: privat

(Bruchköbel/jgd) – Am Dienstagabend fand die erste Lesung des Bruchköbeler Haushaltes für das Jahr 2020 statt. Das geschieht traditionell, den Vorschriften entsprechend, im „Haupt- und Finanzausschuss“ des Stadtparlamentes.

Abgesandte aller Parteifraktionen erörtern dort das vom Bürgermeister vorgelegte Zahlenwerk. Die Prognosen stehen gut: Die nächsten zwölf Monate sollen einen ordentlichen Überschuss von 2 Millionen Euro bringen. Mit einem Sondereffekt durch Erlöse aus dem Verkauf der Peller-Grundstücke sollen es sogar über 7 Millionen werden.

Die erste Runde im Ausschuss war den Verständnisfragen der Parlamentsvertreter vorbehalten. Dabei ging es oft sehr genau ins Detail, etwa wenn nach Veränderungen bei den Personalkosten einzelner städtischer Abteilungen gefragt wurde. Häufige Umbuchungen in neue Konten, aufgrund veränderter Vorschriften, machen es den Parlamentariern in diesem Jahr schwerer als sonst, das Zahlenwerk zu analysieren.

Interessant verlief am Dienstag ein kurzer Exkurs in das Thema der erwarteten Steuereinnahmen. Speziell des Bürgermeisters optimistische Erwartung bei den Gewerbesteuern stieß auf Skepsis. Die Gewerbesteuern sollen noch in diesem Jahr voraussichtlich die 5-Millionen-Grenze überschreiten. Vor wenigen Jahren war man in Bruchköbel noch zufrieden, wenn die Einnahmen die 3-Millionen-Marke knackten. Bis zum Jahr 2023 erwartet Maibach nun weitere Steigerungen bis auf 6 Millionen Euro. Diese Erwartung sei „moderat“ und jedenfalls nicht übertrieben, betonte Maibach.

Bald eine Million aus dem Fliegerhorst?
Maibach erläuterte auch ein weiteres Detail, das vielen bislang nicht bewusst war: In der obigen Zahl sind die Gewerbesteuer-Einnahmen aus dem Fliegerhorst nicht enthalten. Diese werden separat gerechnet: Die Stadt Erlensee vereinnahmt zunächst die gesamten Steuern des Fliegerhorstes. Anschließend leitet sie der Stadt Bruchköbel den ihr zustehenden Anteil von 30% der Steuereinnahmen weiter. Dieses Geld fließt auf das Bruchköbeler Konto „Räumliche Planung und Entwicklung“. Die Stadt Bruchköbel erhält also eine Art jährliche Dividende für ihr Engagement im Zweckverband Fliegerhorst. Und die scheint nun kräftig zu wachsen: Betrugen die Einnahmen in diesem Jahr noch 228.000 Euro, so wird für 2020 ein Betrag von 803.000 Euro erwartet. Setzt sich dies fort, dürfte bald die Millionengrenze überschritten werden.

Steigerung auf 42 Millionen Baukosten ein Irrtum?
Spannend: Kurz vor der Veranstaltung konnten wir erfahren, dass die vor zwei Wochen von Bürgermeisterkandidatin Sylvia Braun öffentlich aufgeworfene Vermutung, die Baukosten der Innenstadt könnten von 33 auf runde 42 Millionen Euro steigen, wohl einen anderen Bezug hatte. In einer nicht öffentlichen Sitzung des Magistrates, aus der diese Information stammt, soll zwar in der Tat eine Folie gezeigt worden sein, auf der die Zahl 43,6 Millionen erschien. Allerdings handelte es sich dabei nicht um eine neue Berechnung der Innenstadtkosten, sondern um den erwarteten Gesamt-Schuldenstand der Stadt zum Ende des Jahres 2020. Diese Zahl ist nun auch im neuen Haushaltsplan 2020 veröffentlicht worden. Die Schulden der Stadt sollen demnach in 2020 von 27,8 auf 43,6 Millionen Euro anwachsen. Und dies hat dann doch wieder mit dem Innenstadtprojekt zu tun: Darin spiegeln sich die Kreditaufnahmen zur Finanzierung des Vorhabens. - Die Kosten für den Bau von Stadthaus und Tiefgarage von rund 27 Millionen scheinen übrigens gedeckelt: Im notariell abgeschlossenen Vertrag mit dem Bauunternehmen ist ausdrücklich von einem Festpreis die Rede. Das bestätigte indirekt auch der Geschäftsführer des Bauunternehmens Schoofs, als er sich beim Spatenstich-Termin letzter Woche vor den Versammelten sicher gab, dass keine Nachforderungen an Stadt kommen werden. Interessant könnte aber noch werden, ob weitere 5 Millionen Euro, die für die Finanzierung von Planungskosten und Straßenbau rund um die „Neue Mitte“ vorgesehen sind, begrenzt gehalten werden können.

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