Bürgermeisterin Sylvia Braun lieferte Zahlen

Foto: J. Dick

Premiere unter besonderen Bedingungen.

 

(Bruchköbel/jgd) – Gespannte Erwartung lag in der Luft, vor jener ersten Sitzung der Stadtverordneten seit Amtseinführung der neuen Bürgermeisterin Sylvia Braun. Es war vermutlich eine der ungewöhnlichsten Sitzungen der vergangenen Jahrzehnte, und das lag nicht an den Tagesordnungspunkten. Schließlich war es die erste Sitzung seit dem „Shutdown“ vom März. Und zugleich die erste reguläre Versammlung in Anwesenheit der neuen Bürgermeisterin. Damals im März, kurz bevor die Kontaktbeschränkungen in Kraft traten, war die Amtsnovizin wegen der heraufziehenden Corona-Maßnahmen in einem einfachen, formalen Akt zur neuen Ersten Frau der Stadt ernannt worden. Die versammelten Stadtverordneten waren schon damals auf Abstand voreinander gegangen, sprich: an Einzeltische platziert worden.

Auch am vergangenen Dienstag war der große Bürgerhaussaal wieder mit Einzeltischen bestückt worden. Manche Stadtverordnete trugen „Maske“; die Bürgermeisterin selbst hatte auf das Accessoire verzichtet. 

Wie lief es für die neue Amtsinhaberin? Rund heraus gesagt: sehr gut. Sylvia Braun hatte ihren eigenen Tagesordnungspunkt, den obligatorischen „Bericht des Magistrats“, gut vorbereitet. Ihren Quartalsbericht zur finanziellen Lage der Stadt, wie auch ihren Report zum Stand der Bauarbeiten des Stadthauses unterstützte sie mit eigenen Powerpoint-Folien, machte ihre Erklärungen damit anschaulich. Das kam bei den Stadtverordneten gut an. Dabei war die neue Rathaus-Chefin in Stil und Auftreten ganz die Alte: Direkt in der Ansprache ihrer Themen, bodenverhaftet und zugleich, wo nötig, auch schlagfertig beim Beantworten der Fragen aus der Versammlung. So kennt man sie schon seit einigen Jahren, als Vorsitzende ihrer kleinen FDP-Fraktion.

Finanzen (I): Guter Start ins Jahr
Der erste Quartalsbericht 2020 für die Monate Januar bis März zeigte im Grund nichts Ungewöhnliches. Bis Mitte März waren die Geschäfte, die Ausgaben und Einnahmen der Stadt noch ungestört durch „Corona“ verlaufen. Die im Vorjahr geplanten Erträge und Aufwendungen lagen im Plan. Die Einnahmen aus der Einkommenssteuer zeigten bis Ende März sogar ein Plus von 11% gegenüber dem Vorjahreszeitraum. In normalen Zeiten würde man also sagen: Das Jahr hat gut angefangen. Und Sylvia Braun konstatierte dazu auch bei den Investitionen „keine Überziehung der Ansätze“. 28 Millionen Euro an Investitionen sind geplant, davon sind 17 Millionen für Innenstadt, Schwimmbad und Feuerwehr vorgesehen. Der Schuldenstand geht also nach oben: 43 Millionen stehen jetzt zu Buche. Gleichzeitig zahlt die Stadt aber auch recht hohe jährliche 2,4 Millionen Tilgung ab; sprich: es ist zugleich ein Schuldenabbau im Gange.
 

Finanzen (II): Corona ändert alles
Für das bereits angebrochene Quartal April bis Juni wird nun ein gänzlich anderes Bild erwartet. Bei Gewerbe- wie Einkommenssteuer, beides sehr wichtige Einnahmequellen der Stadt, werden deutliche Einbrüche im Bereich von 2 bis 3 Millionen Euro veranschlagt. Stornierungen von Kindergartengebühren und Stundungen von Mieteinnahmen kommen hinzu. Brauns Magistrat hat bereits beschlossen, in dieser kritischen Phase gegenzuhalten: Es wurde eine Ausgabensperre für Sach- und Dienstleistungen vereinbart. Auch durch Ausnutzen möglicher Einsparungen bei den Personalkosten sollen -ohne Entlassungen- wenigstens 300.000 Euro „gutgemacht“ werden. Braun äußerte auch Hoffnung auf Unterstützung durch Bund und Land.

Finanzen (III): Das Stadthaus
Die Bürgermeisterin legte der Versammlung ihre neueste Kostenschätzung für das Stadthaus vor.  Der Preis für Stadthaus, Tiefgarage, Freianlage, rund 30 Millionen (abzüglich Zuschüsse und Grundstücksverkauf) steht unverändert. Die Gesamtkosten der ganzen Innenstadt-Maßnahme summieren sich auf 41,4 Millionen Euro; wobei sich 7,2 Millionen an erwarteten Einnahmen gegenrechnen lassen. Es verbleiben also netto 34,2 Millionen Euro für die Planungs- und Baukosten. In den kommenden zwei Jahren dürften die in dieser Summe enthaltenen „weiteren Kosten“ in den Fokus der Beobachtung rücken. Hier werden aktuell 6,9 Millionen Euro veranschlagt. Dabei geht es unter anderem um die weitere Innenstadtgestaltung rund um das eigentliche Stadthaus.

 

 

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