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Aber auch Sorgenfalten wegen Finanzentwicklung

Direkt aus der Stadverordneten sitzung(Bruchköbel/jgd) – Das Jahr 2019 ist für die Haushalts- und Finanzexperten in Politik und Stadtverwaltung praktisch schon da. Entsprechend hat der Bürgermeister am Dienstagabend die Haushaltsplanung vorgelegt. In mehreren Sitzungen des Finanzausschusses werden diese Haushaltszahlen nun beraten. Danach wird in der Stadtverordnetenversammlung über das Zahlenwerk abgestimmt. Begleitend dazu werden auch wieder viele Haushaltsanträge aus den Parteien erwartet. Diese können das Bild der Planung durchaus noch verändern.

Die Ein- und Ausgabenbilanz wird für das kommende Jahr, für manche sicherlich überraschend, erstaunlich positiv vorausgesagt. Ein Plus von 4,1 Millionen Euro soll sich bis zum Jahresende ergeben - das wäre ein Rekordwert. Zwar stellen daraus 2,3 Millionen eine Sondereinnahme aus den Grundstücksverkäufen im Zuge der Innenstadtentwicklung. Aber dennoch sind auch 1,8 Millionen Überschuss nicht von schlechten Eltern. Verglichen mit der aktuellen Lage im fast gleich großen, benachbarten Nidderau, wo man in diesen Tagen mit einem dicken Minus kämpft, hat Bruchköbel die Nase vorn.

Warum läuft es in Bruchköbel so günstig? Hauptgrund sind die stabilen Einnahmen im Rahmen einer robusten Konjunktur. Bei der Einkommenssteuer soll es einen leichten Sprung nach oben geben. Auch die Gewerbesteuern sind ein solider Posten geworden: Von einstmals 3 Millionen im Jahr kratzen diese inzwischen an der 5-Millionen-Grenze. Und eine für 2019 geplante Grundsteuererhöhung würde weitere 500.000 Euro Mehreinnahmen bedeuten. Die laufenden Ausgaben steigen dagegen nur moderat an; der grösste Zuwachs ist bei den Personalkosten zu sehen. Offenbar lässt sich die seit 2016 positive Entwicklung also auch für 2019 fortschreiben. Das könnte diejenigen im Parlament befeuern, die eine Mäßigung bei der Erhöhung der Grundsteuer fordern, oder bei den KiTa-Gebührenerhöhungen einen moderaten Weg einschlagen wollen. Die Diskussionen darüber werden spannend zu verfolgen sein.

Innenstadt: Dicker Brocken
Nicht so rosig gestaltet sich der Blick auf das zu erwartende Finanzergebnis. Dieses wird im Finanzhaushalt ausgewiesen und ist nur ganz knapp positiv. Der Finanzhaushalt ist der Teil des Haushaltsplans, der die voraussichtlichen Geldflüsse darstellt. Er erlaubt sozusagen den Blick in die Kasse auf dem Tresen: Was kommt täglich an Hartgeld rein, was geht hinaus. Hier fällt ein größerer „Klops“ von 5 Millionen Euro auf, der 2019 für den Beginn der Umbauten in der Stadt fällig wird. Derartige Millionenposten werden wegen des Innenstadtumbaues auch in den Folgejahren zu bewältigen sein. Zwar lassen sich die Geldzuflüsse aus den vorgesehenen Krediten gegenrechnen. Aber es wird deutlich, dass Bruchköbel in den nächsten Jahren „zum Erfolg verdammt“ sein wird, wie es der Bürgermeister am Dienstag ausdrückte. Sprich: Die hohen Kredite wollen dauerhaft finanziert sein, und es kommt auch die Belastung durch die Hessenkasse-Raten dazu (im Jahr 500.000 Euro). Die „Hessenkasse“ ermöglicht andererseits einen nachhaltigen Schuldenabbau. Bruchköbel wird dadurch 25 Millionen seiner Schulden los - rund die Hälfte der Gesamtschulden.